Einkünfte

Um kaum ein Thema ranken sich so viele Mythen wie um die Bezahlung von Abgeordneten. Transparenz ist ein hohes Gut und deswegen veröffentliche ich alle relevanten Informationen dazu.

Das Gehalt von Abgeordneten wird als „Diät“ bezeichnet. Diese Entschädigung beträgt derzeit 5.154,42 EUR. Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender erhalte ich eine sogenannte „Funktionszulage“, die 75 % der Abgeordnetenentschädigung beträgt. Mithin erhalte ich also 9.012,56 EUR. Diese Summe wird voll versteuert. Anders als in anderen Landtagen gibt es in der Bremischen Bürgerschaft keine steuerfreien Entschädigungen oder Pauschalen oder sonstige Vergünstigungen wie beispielsweise VBN-Monatskarten o.ä.

Als sogenannte „Mandatsträgerabgabe“ wird die finanzielle Unterstützung der Partei bezeichnet. Die Höhe ist von Partei zu Partei unterschiedlich. Die Abgeordneten von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN spenden 8,5 % ihrer Bruttodiät an den Grünen Landesverband. Hinzu kommt eine monatliche Pauschale für die Nutzung des Fraktionsbüros von 100 EUR.

Ich habe keine weiteren Tätigkeiten aus denen ich ein Gehalt beziehe. Lediglich in meiner ehrenamtlichen Funktion als Präsident des Bremer Fußball-Verbandes erhalte ich für die Teilnahme an Sitzungen ein pauschales Sitzungsgeld zwischen 3 EUR und 12,50 EUR (abhängig von der Dauer der Sitzung) und auf DFB-Ebene zwischen 15 EUR und 30 EUR (abhängig von der Art des Gremiums).

Alle relevanten Informationen über die Vergütung von Mitgliedern der Bremischen Bürgerschaft sind im Bremischen Abgeordnetengesetz zu finden. Dieses  wird u.a. auf der Internetseite der Bürgerschaft veröffentlicht: https://www.bremische- buergerschaft.de/index.php?id=340