Innenpolitik

Spatenstich für neue ASB-Rettungswache in Hemelingen

8. Mai 20238. Mai 2023

Ob medizinischer Notfall oder schwerer Verkehrsunfall, in Not hilft der Arbeiter-Samariter-Bund Bremen (ASB). Dafür braucht es die vielen engagierten Menschen im ASB, aber auch viel Unterstützung wie eine gute Ausstattung.…

Im Dialog mit… der Deutschen Steuergewerkschaft

3. April 20233. April 2023

Personalsituation, Grundsteuer, Arbeitsbelastung, Steuerportal, Eingangsbesoldung und vieles mehr habe ich mit dem Vorstand des Bremer Landesverbands der Deutschen Steuergewerkschaft intensiv besprochen (v.l.n.r.: Gero Sieling, Joachim Zimmermann, Volker Barthel). Dabei waren…

Im Dialog mit… der Taipeh-Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland

14. März 2023

Die Situation Taiwans, auch Republik China genannt, beschäftigt die internationale Politik seit mehreren Jahrzehnten. China sieht Taiwan als Teil der Volksrepublik an. Offizielle Kontakte anderer Länder zu Taipeh lehnt es…

Erschwerniszulage für belastende Aufklärung sexualisierter Gewalt gegen Kinder

7. März 202313. März 2023

Sie machen einen psychisch äußerst belastenden Job und sollen dafür nun wenigstens als kleines Zeichen der Anerkennung einen Zuschlag erhalten: Polizeibeamt*innen in Bremen und Bremerhaven, die nahezu täglich Straftaten im…

Online-Portal für anonyme Hinweise auf Steuerbetrug beschlossen

24. Februar 202324. Februar 2023

Mit einem anonymen Hinweisgeberportal im Internet will das Bremer Regierungsbündnis auf Initiative der Grünen-Fraktion den Kampf gegen Steuerbetrug verstärken. Den entsprechenden Antrag hat der Landtag heute beschlossen. Steuerbetrug richtet jährlich…

Im Dialog mit… dem Verdi-Bezirksbeamtenvorstand

16. Februar 202316. Februar 2023

Wer denkt, dass ein Austausch mit dem Verdi-Bezirksbeamtenvorstand nicht spannend sein kann, der hat sich wohl von dem Wortungetüm in die Irre führen lassen. Wir haben sogar so munter diskutiert,…

Zu Besuch bei der Handwerkskammer Bremen

13. Februar 202313. Februar 2023

Wie steht es um das Bremer Handwerk und welche Lösungen haben die Parteien? Zu dieser Diskussionsveranstaltung hatte die Bremer Handwerkskammer geladen. Schnell drehte es sich aber in erster Linie um…

Bericht aus der Bremischen Bürgerschaft

31. Januar 202331. Januar 2023

Obwohl erst im Mai gewählt wird, stand die Januar-Bürgerschaft zumindest für die Opposition schon ganz im Zeichen des Wahlkampfs. Für uns als Regierungskoalition aber geht es darum, auch in diesen Zeiten…

Bericht aus der Bremischen Bürgerschaft

21. Oktober 202215. Dezember 2022

Das war eine vollkommen ungewöhnliche Bürgerschaftswoche für mich – so ganz ohne Debatten und Redebeiträge. Immerhin in der Fragestunde war ich im Einsatz. Wann fährt die Bremer Feuerwehr elektrisch –…

Zu Besuch bei der DLRG

19. Oktober 202215. Dezember 2022

Schnell ins Wasser springen und das Leben einer ertrinkenden Person retten, dafür sind die engagierten Rettungsschwimmer*Innen der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) überall bekannt. Bei einem gemeinsamen Besuch mit Christopher Hupe, Mustafa…