Rede

Junge Menschen in der Pandemie

Björn Fecker hielt in der 26. Sitzung der Bremischen Bürgerschaft am 06.05.2021 eine Rede über die Situation von Jugendlichen und Kindern in der Pandemie und Ziele für die kommenden Monate. Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, fehlender Unterricht, fehlende Kontakte mit Freund*innen und Mitschüler*innen, fehlende Abwechslung, kaum bis kein Sport, die Liste, …


Pressemitteilung

Grüne: Wirksame Notbremse sieht anders aus

Die Grünen-Fraktion hält die heute im Bundestag beschlossene Änderung des Infektionsschutzgesetzes für nicht ausreichend, um die dritte Welle der Corona-Pandemie zu brechen. Die Bürger*innen werden einseitig mit einer Ausgangssperre belastet, so der Fraktionsvorsitzende Björn Fecker, während die Wirtschaft von dringend nötigen Verschärfungen wie einer echten Testpflicht weiterhin ausgespart bleibt: „Eine wirksame Notbremse sieht anders aus. …


Rede

Die 3. Welle brechen

Björn Fecker hielt in der 25. Sitzung der Bremischen Bürgerschaft am 16.04.2021 eine Rede über notwendige Maßnahmen, um die 3. Corona-Welle zu brechen. Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Lage ist nicht nur ernst, die Lage ist dramatisch. Die Berichte, die uns deutschlandweit über die Belegung der Intensivbetten erreichen, über …


Pressemitteilung

BAMF-Verfahren: Rechtsstaat funktioniert trotz Vorverurteilungen

Das Verfahren gegen die ehemalige Leiterin der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist eingestellt worden. Das hat das Landgericht entschieden. Der vermeintliche BAMF-Skandal hat sich als ein Skandal von Vorverurteilungen und Angriffen auf das Asylrecht entpuppt, so der Fraktionsvorsitzende Björn Fecker:  „Mit der Verfahrenseinstellung hat der Rechtsstaat bewiesen, dass er auch …


Rede

Es ist noch nicht vorbei

Auf die Regierungserklärung des Senats zur Ministerpräsident*innenkonferenz am 3. März 201 erwiderte der Grüne Fraktionsvorsitzende Björn Fecker in der Bremischen Bürgerschaft am 8. März 2021 für seine Fraktion. Seine Rede ist hier im Wortlaut. (Es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Stufenplan der Ministerpräsident*innen und der …


Rede

Paritätsgesetz für Bremen

Die Rot-Grün-Rote Koalition hat sich auf den Weg gemacht, ein Paritätsgesetz für das Land Bremen zu erstellen. Einen entsprechenden Antrag, der dieses Verfahren starten soll, hat die Bremische Bürgerschaft nun beschlosssen. Hierzu meine Rede: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, vor nicht allzu langer Zeit haben wir das 100jährige Jubiläum der …


Pressemitteilung

Corona-Krise: Grünen-Fraktion verzichtet auf Diätenerhöhung

Angesichts der wirtschaftlich einschneidenden und sozialen Folgen der Corona-Pandemie will die Grünen-Fraktion auf die diesjährige Diätenanpassung verzichten. Die Fraktion steht für die erforderlichen Änderungen des Abgeordnetengesetzes und der Landesverfassung bereit, wie die Abgeordneten heute bei ihrer Videokonferenz einstimmig beschlossen haben. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Björn Fecker: „Neben den gravierenden gesundheitlichen Auswirkungen hat die Corona-Pandemie auch …


Pressemitteilung

Grundsteuer-Reform sozial gerecht gestalten

Bremen soll bei der Erhebung der Grundsteuer ab 2025 das sozial ausgewogene Bundesmodell anwenden. Dabei wird die Grundsteuer u.a. nach dem Wert des Grundstückes und seiner Lage berechnet. Außerdem wird die Grundsteuer C eingeführt, um Grundstücksspekulationen einzudämmen. Das hat der Landtag heute auf Initiative der Grünen-Fraktion beschlossen. Zugleich lehnt die rot-grün-rote Koalition damit die sog. …


Pressemitteilung

Koalition will minderjährige Geflüchtete aus Griechenland aufnehmen

Die rot-grün-rote Koalition macht sich mit einem Bürgerschaftsbeschluss dafür stark, dass Bremen minderjährige Geflüchtete aus griechischen Flüchtlingslagern aufnimmt. Bundesinnenminister Seehofer muss endlich bestimmten Einreisekontingenten zustimmen, damit Kommunen und Bundesländer ohne Eltern geflüchtete Kinder und Jugendliche aus den griechischen Lagern aufnehmen können. Außerdem sieht die Koalition den Bund und die EU in der Pflicht, die dramatische …


Medienberichte

Weser-Kurier: Fecker leitet weiter DFB-Kommission

Beim großen DFB zählt der Bremer Fußball-Verband (BFV) zwar zum kleinsten der insgesamt 21 Landesverbände, doch in den Ausschüssen und Kommissionen sind auch weiterhin viele Bremer Funktionäre vertreten. BFV-Präsident Björn Fecker wird dabei eine besondere Aufgabe zuteil. Er wird auch in Zukunft die Kommission für Gesellschaftliche Verantwortung des DFB als Vorsitzender leiten. Zu den Aufgaben …