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Björn Fecker Mitglied der bremischen Bürgerschaft
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Monat: Mai 2018

Bremen stärkt Fundament seiner Kliniken und sichert Arbeitsplätze

31. Mai 2018

Bremen übernimmt die Schulden des Klinikverbundes Gesundheit Nord (GeNo) für den Krankenhausneubau in Mitte, zudem wird das Eigenkapital der GeNo aufgestockt. Kosten: 205 Millionen Euro. Ferner entlastet das Land die…

Allgemein, Innenpolitik
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Grüne fordern Bleiberecht für Opfer rechtsextremistischer Gewalt

29. Mai 2018

Wer als Flüchtling in Bremen Opfer von rechtsextremistischen oder rassistischen Übergriffen wird, soll hier ein humanitäres Bleiberecht erhalten. Möglich ist dies u.a. durch die Ermessensspielräume, die das Aufenthaltsgesetz vorsieht. Mit…

Allgemein, Asyl & Aufenthalt
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Grüne: Wichtiges ‚Sprinter‘-Projekt absichern

29. Mai 2018

Eine Delegation der Grünen-Bürgerschaftsfraktion besuchte jüngst die ‚Sprinter‘ im Stadtteil Huchting um ihre Leiterin Mayke tom Diek. Die Abgeordneten Sahhanim Görgü-Philipp, Kebire Yildiz und Björn Fecker ließen sich aus erster…

Allgemein, Huchting
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Bremer Bundesratsinitiative: Steuerfreigrenze für gemeinnützige Vereine anheben

24. Mai 2018

Bremen setzt sich mit einer Bundesratsinitiative dafür ein,  dass gemeinnützige Vereine steuerlich entlastet werden. Dafür soll die Freigrenze für Vereine um 10.000 Euro auf 45.000 Euro im Bereich des wirtschaftlichen…

Allgemein, Finanzpolitik
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Grüne: Kein Ankerzentrum in Bremen

18. Mai 2018

Die Grünen-Fraktion tritt den von der Bundesregierung geplanten Ankerzentren entschieden entgegen und stellt klar: Mit den Grünen wird es kein sogenanntes Ankerzentrum in Bremen geben. Bis zu 1.500 Flüchtlinge sollen…

Allgemein, Asyl & Aufenthalt
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Grüne fordern Bleiberecht für Opfer rechtsextremistischer Gewalt

29. Mai 2018

Wer als Flüchtling in Bremen Opfer von rechtsextremistischen oder rassistischen Übergriffen wird, soll hier ein humanitäres Bleiberecht erhalten. Möglich ist dies u.a. durch die Ermessensspielräume, die das Aufenthaltsgesetz vorsieht. Mit…

Allgemein, Asyl & Aufenthalt
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Bremer Bundesratsinitiative: Steuerfreigrenze für gemeinnützige Vereine anheben

24. Mai 2018

Bremen setzt sich mit einer Bundesratsinitiative dafür ein,  dass gemeinnützige Vereine steuerlich entlastet werden. Dafür soll die Freigrenze für Vereine um 10.000 Euro auf 45.000 Euro im Bereich des wirtschaftlichen…

Allgemein, Finanzpolitik
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